Liebe Freundinnen und Freunde des Radentscheids,
die Übergabe der ca. 9.500 Unterschriften für bessere Radinfrastruktur liegt nun schon fast ein Jahr zurück. Am 6. Februar hatten wir sie in einem Hochgefühl des Erfolges der damaligen Oberbürgermeisterin und dem Stadtrat überreicht. Seitdem wurde nach und nach der Radentscheid institutionalisiert:
04. April: Übernahme der Ziele durch den Stadtrat
kurz darauf Antrag der Stadt auf Aufnahme in die AGFK – Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (die Erstbegehung durch die AGFK findet erst 2021 statt)
30. Juni: erste Sitzung des Fahrradbeirats, insgesamt bisher 6 Sitzungen
Oktober: Berufung von Eva-Maria Mayr zur Radverkehrsbeauftragten (derzeit immer noch ohne offizielle Mail-Adresse: also eine Radverkehrsbeauftragte, die man nicht kontaktieren kann!).
Was ist inhaltlich vorangegangen? Das ursprünglich gesteckte Ziel, bis zum Herbst 2020 ein Maßnahmenkonzept für die Gesamtstadt vorlegen zu können, war sicher zu ehrgeizig. Derzeit ist die offizielle Rede vom Frühjahr 2021. Allerdings ist das Tiefbauamt zunächst einmal auf der Suche nach einem geeigneten Planungsbüro für diese Aufgabe, nachdem es deutlich gemacht hat, dass seine derzeitigen Kapazitäten dafür nicht ausreichen. Das dürfte also noch Zeit in Anspruch nehmen.
In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.20 standen viele Projekte des Radentscheids zur Beschlussfassung an, welche in den Runden des Fahrradbeirats zuvor mit der Verwaltung besprochen worden waren. Das Ergebnis war eher dürftig; einige Dinge wurden angenommen, die Mehrzahl der Projekte wurde jedoch nicht beschlossen, wenn auch noch nicht abgelehnt (siehe 34. Newsletter vom 11.11.20).
Als Konsequenz daraus wollten wir mit Hilfe der Radverkehrsbeauftragten Eva-Maria Mayr auf die Politiker zugehen und hatten ein informelles Treffen mit den Fraktionsspitzen der Parteien vereinbart, um für mehr Verständnis für unsere Anliegen werben zu können (im Verkehrsausschuss haben wir kein Rederecht) und im Gegenzug die Vorstellungen der Parteien besser kennenzulernen. Leider ist dieses Treffen wegen der verschärften Corona-Lage nicht zustande gekommen. Wir wollen dieses aber so bald wie möglich nachholen, zur Not halt doch per Viedeo-Konferenz, obwohl die zwischenmenschliche Note da voraussichtlich etwas zu kurz kommen könnte.
Für uns Vertreter des Radentscheids war es ein arbeitsreiches Jahr, und so danke ich in erster Linie meinen unermüdlichen Mitstreitern Dirk Langer, Steffen Storandt, Robert Lappy, Peter Weigel und meiner Frau Gertrud: vielen herzlichen Dank für Euer Mitwirken und Eure Unterstützung. Auch das kommende Jahr wird uns einiges abverlangen. Aber auch wenn die Umsetzung des Radentscheids länger dauert als zunächst erhofft, so lohnt sich der Einsatz in jedem Falle!
Euch und allen weiteren Unterstützern des Radentscheids danke ich ebenfalls und wünsche ein erfolgreiches, gesundes und glückliches Neues Jahr 2021.
Armin Stiegler
für den Radentscheid Rosenheim
P.S. Noch ein Hinweis: Morgen um 18.00 Uhr kann man online einer Diskussion beiwohnen, die MdL Markus Büchler von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN organisiert hat. Es geht um die Frage, wie Pop-up-Infrastruktur und andere Instrumente für mehr Platz für Menschen im öffentlichen Raum verankert werden können. Was ist rechtlich möglich? Was kann man als kommunales Ratsmitglied beantragen?
Anmeldung unter https://register.gotowebinar.com/register/3534544365888203021