Liebe Radfreunde und -freundinnen,
wie Ihr vielleicht schon aus der Presse erfahren habt, wurde heute der Startschuss für einen landesweiten
Radentscheid Bayern
gegeben. Ziel des Volksbegehrens ist die Einführung eines Radgesetzes in Bayern, das für Landkreise und Kommunen einheitliche Mindeststandards für den Radverkehr definieren soll. Entsprechend dem Verfahren in Bayern müssen nun mindestens 25.000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden. Wurde diese Hürde genommen und das Volksbegehren durch das Bayerische Innenministerium bzw. den Bayerischen Verfassungsgerichtshof für zulässig erklärt, folgt die 2-wöchige Eintragungsfrist in den Gemeindeverwaltungen. Die Unterschriftensammlung beginnt erst am 16. Juni. Wo in Rosenheim unterschrieben werden kann, steht noch nicht fest. Wir werden darüber informieren.
Alle Infos zum Volksbegehren findet Ihr unter https://radentscheid-bayern.de/.
Wir begrüßen die Einführung eines Radgesetzes in Bayern. Damit kommt das Thema Radverkehr stärker auf die politische Tagesordnung und nimmt beispielsweise auch die staatlichen Bauämter in die Pflicht, die teilweise auch für Straßen in den Kommunen verantwortlich sind (in Rosenheim z.B. derzeit noch die Ortsdurchfahrt der B15). Die Anforderungen des Gesetzentwurfs sind eher allgemein gehalten und enthalten wenig konkrete Handlungsgebote. Die meisten der bislang elf kommunalen Radentscheide in Bayern haben weitreichendere und verbindlichere Ziele, wie wir auch in Rosenheim. Deshalb wollen wir in Rosenheim natürlich weiterhin unseren Radentscheid umsetzen, so wie er beschlossen ist. Trotzdem ist der Volksentscheid ein wichtiger Schritt, der Unterstützung verdient, und den Weg in eine fahrradreundliche Verkehrsordnung befördern kann.
Etwa drei Jahre ist es nun her, dass wir die Initiative Radentscheid Rosenheim gestartet haben. Seit gut zwei Jahren sind unsere Ziele vom Stadtrat übernommen und beschlossen worden. Freilich brachte die Folgezeit so manche Ernüchterung, in erster Linie hinsichtlich der Zeiträume für eine Umsetzung. Mit einer Zwischenbilanz haben wir uns deshalb bisher zurückgehalten. Jetzt wurden wir aufgefordert, doch einmal über Erfolge und Mißerfolge in der Öffentlichkeit zu berichten. Dem wollen wir uns stellen am kommenden Mittwoch, den 8. Juni um 19.00 Uhr in der Vetternwirtschaft. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
Noch ein Aufruf in Sachen Fahrrad:
Die Fahrradwerkstatt in der Lessingstraße sucht freiwillige Helfer zum Flicken von gebrauchten Schläuchen und anderen Dingen rund ums Fahrrad. Wer Lust hat, sich praktisch einzubringen, egal ob einmalig oder öfters, möge sich bei Peter Wiser melden (peter.wiser@gmx.net), oder einfach dazukommen, jeden Mittwoch zwischen 17.00 und 19.00 Uhr, gegenüber dem Bürgerhaus (Lessingstraße 77).
Herzliche Grüße,
Armin Stiegler
für den Radentscheid Rosenheim